01.04.2009 - „Rechtsgrundlage für Klimaschutztechnologie CCS muss noch in diesem Jahr kommen“

IZ Klima-Vorstandsvorsitzender von Trotha: „Die Verabschiedung des CCS-Gesetzentwurfs durch die Bundesregierung ist ein weiterer entscheidender Schritt in der Entwicklung der Klimaschutztechnologie Carbon Capture and Storage (CCS)-Technologie. Wir brauchen eine baldige Demonstration der Technologie in allen drei Elementen Abscheidung, Transport und Speicherung. Die dafür nötigen Anlagen müssen jetzt geplant, entschieden und dann gebaut werden. Für diese Investitionen in Milliardenhöhe brauchen die Investoren und die Genehmigungsbehörden eine verlässliche Rechtsgrundlage noch in dieser Legislatur. Daher begrüßt das IZ Klima, dass die Bundesregierung nach dem Hin und Her der vergangenen Wochen einen Gesetzentwurf beschlossen hat.“

Der Vorstandsvorsitzende des IZ Klima e.V. Klaus von Trotha hat die Verabschiedung des Gesetzentwurfes zur Regelung von Abscheidung, Transport und geologischer Speicherung von Kohlendioxid im Rahmen der heutigen Sitzung des Bundeskabinetts begrüßt. „Mit der Verabschiedung des gemeinsamen Gesetzentwurfes von Umwelt- und Wirtschaftsministerium durch das Kabinett ist der Weg nun frei für eine zügige Befassung von Parlament und Bundesrat. Der Zeitplan ist ehrgeizig, aber wenn wir in Deutschland und Europa die ambitionierten Klimaschutzziele erreichen wollen, dann brauchen wir die zügige Entwicklung der Technologie über Demonstrationsprojekte, und das setzt die Verabschiedung eines tragfähigen rechtlichen Rahmens noch in dieser Legislaturperiode unbedingt voraus“, sagte von Trotha in Berlin.

„Um die von der Bundesregierung in den Meseberger Beschlüssen angestrebten zwei bis drei CCS-Demonstrationskraftwerke in Deutschland realisieren zu können und Deutschlands Vorreiterrolle bei der Entwicklung der CCS-Technologie nicht zu gefährden, dürfen wir nicht riskieren, dass es aufgrund fehlender Rechtssicherheit zu Investitionsverzögerungen oder gar Nachteilen bei der Vergabe europäischer Fördermittel kommt“, warnte IZ Klima-Geschäftsführer Michael Donnermeyer. „Die unbestrittene klimapolitische Notwendigkeit der CO₂-Speicherung für die Erreichung des 2°-Ziels führt zur klaren Forderung: Wer Klimaschutz will, muss CCS fördern!“

Dabei wird es mit Blick auf die gesellschaftliche Akzeptanz entscheidend darauf ankommen, mit dem Gesetz den berechtigten öffentlichen Anforderungen an die Sicherheit des Einsatzes der Technologie glaubhaft entsprechen zu können. „Wir brauchen aus klimapolitischen Gründen eine rasche Entwicklung der CCS-Technologie durch Politik und Wirtschaft. Entscheidend ist dabei aber auch die gesellschaftliche Akzeptanz, die sich einerseits aus der Einsicht in die Notwendigkeit von CCS für die Erreichung der Klimaziele und andererseits aus der nachgewiesenen Sicherheit der CO₂-Speicherung ergeben muss“, führte Donnermeyer weiter aus.

Über das IZ Klima:

Das IZ Klima - Informationszentrum klimafreundliches Kohlekraftwerk e.V. engagiert sich für die Verbreitung von Informationen über die Chancen und Potenziale der CCS-Technologie. CCS steht für „Carbon Capture and Storage“, also die Abscheidung und sichere Speicherung des im Kraftwerksprozess anfallenden CO₂. Als Ansprechpartner für die interessierte Öffentlichkeit, Medien und Fachpublikum bemüht sich der gemeinnützige Verein mit Sitz in Berlin um die Etablierung eines sachgerechten und konstruktiven Dialogs über die Notwendigkeit einer klimafreundlichen Nutzung fossiler Energieträger. Das IZ Klima ist eine gemeinsame Kommunikationsplattform, der gegenwärtig die Unternehmen Alstom Deutschland, Babcock Borsig Services, DB Energie, EnBW, E.ON, Hitachi Power Europe, RWE Power, Siemens Energy Sector, ThyssenKrupp Steel und Vattenfall Europe angehören. Mehr Informationen unter www.iz-klima.de.

Kontakt:

Michael Donnermeyer
Geschäftsführer IZ Klima e.V.
Tel. 030. 20 61 37 890
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